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Schlussbestimmungen der Änderungen vom 18.3.2011 (IV-Revision 6a)

Inhalt  

 

Gesetzliche Bestimmungen

  1. Überprüfung der Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden
  2. Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Pilotversuch «Assistenzbudget»  

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge 

  • Aufhebung einer Invalidenrente  
  • 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket
  • Keine Abkehr Überwindbarkeitsvermutung  
  • Haftpflichtrechtliche Forderungen  
  • Unklare und erklärbare Beschwerden  
  • Ausschlusskriterium des über 15-jährigen Rentenbezugs  
  • Nicht auf vor dem 1. Januar 2008 zugesprochene Renten beschränkt  
  • Revision an drei Voraussetzungen geknüpft 
  • 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket 
  • Rechtsprechung zu Lit. a Abs. 1 SchlB

Pdf-Dateien 

  • Kreisschreiben über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18.3.2011 des IVG (KSSB)
  • Musterprozess Schlussbestimmugnen (Erläuterungen zur IV-Revision 6a)