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Pflichten, zumutbare Massnahmen und Sanktionen, Leistungsverweigerung, Kürzung

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Pflichten der versicherten Person gemäss Art. 7 IVG
  • Zumutbare Massnahmen gemäss Art. 7a IVG
  • Sanktionen gemäss Art. 7b IVG
  • Mitwirkung des Arbeitgeber gemäss Art. 7c IVG
  • Einstellung von Taggeldern gemäss Art. 86 UVV
  • Kürzung und Verweigerung von Renten gemäss Art. 86bis UVV 

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge  

  • Ambivalenz gegen berufliche Massnahmen schliesst Eingliederungswillen nicht aus
  • Prüfung des Eingliederungswille / Vorgehen bei fehlendem Eingliederungswille  
  • Fehlender Eingliederungswille / Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung und Arbeitsmotivation
  • Therapieabbruch führt zur Renteneinstellung ohne zusätzliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren
  • Infolge Müdigkeit keine Eingliederungsmassnahmen
  • Selbsteingliederungspflicht in beruflicher Hinsicht / Eingliederungswille
  • Saktionen bei fehlendem Eingliederungswille
  • Unterschied der Sanktionsnorm zur verletzten Auskunfts- und Mitwirkungspflicht
  • Eingliederungswille als elementare Verhaltensregel
  • Qualifizierte Pflichtverletzung notwendig
  • Alkoholkonsum schliesst Eingliederung nicht aus
  • Fehlende Motivation
  • Krankheitsüberzeugung
  • Leistungskoordination ATSG
  • Abbruch einer Umschulungsmassnahme der Invalidenversicherung
  • Sanktion bei unrechtmässigem Leistungsbezug