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Jährliche Ergänzungsleistungen > Anrechenbare Einnahmen

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Anrechenbare Einnahmen gemäss Art. 11 ELG
  • Verzicht auf Einkünfte und Vermögenswerte gemäss Art. 11a ELG
  • Bewertung des Naturaleinkommens gemäss Art. 11 ELV
  • Erwerbseinkommen gemäss Art. 11a ELV
  • Mietwert und Einkommen aus Untermiete gemäss Art. 12 ELV
  • Pfrundeinkommen gemäss Art. 13 ELV
  • Anrechnung des Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden gemäss Art. 14a ELV
  • Anrechnung des Erwerbseinkommens bei nichtinvaliden Witwen gemäss Art. 14b ELV
  • Sonderfälle gemäss Art. 15 ELV
  • Vorbezug der Altersrente gemäss Art. 15a ELV
  • Anrechnung der Hilflosenentschädigung gemäss Art. 15b ELV
  • Berücksichtigung von Leibrenten mit Rückgewähr gemäss Art. 15c ELV
  • Rente der beruflichen Vorsorge bei Unterdeckung gemäss Art. 15d ELV
  • Verzicht auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht gemäss Art. 15e ELV
  • Ermittlung des Reinvermögens gemäss Art. 17 ELV
  • Bewertung des Vermögens gemäss Art. 17a ELV
  • Grundsatz zum Verzicht auf Vermögenswerte gemäss Art. 17b ELV
  • Höhe des Verzichts bei Veräusserung gemäss Art. 17c ELV
  • Höhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch gemäss Art. 17d ELV
  • Berücksichtigung des Vermögens, auf das verzichtet wurde gemäss Art. 17e ELV
  • Unverteilte Erbschaft gemäss Art. 18 ELV

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge  

  • Anrechnung Verzicht auf Vermögenswerte ohne Verjährung / Pflicht zur Aufbewahrung alter Belege
  • Qualitativ unzureichende Stellenbemühungen im Rahmen von Art. 14a Abs. 2 ELV
  • Bindungswirkung der EL-Organe an die Invaliditätsbemessung der IV-Organe (Art. 14a Abs. 2 ELV)
  • Ungeklärte Vermögensabnahme nicht substanziiert / Keine Lebensführungskontrolle
  • Keine ernsthaften Arbeitsbemühungen; d. h. Anrechnung hypothetisches Erwerbseinkommen
  • Vermögensverzicht-/verlust infolge grobfahrlässiger Krypto-Investitionen von Fr. 485'063.00
  • Pflicht des Ehepartners zur Aufnahme einer zumutbaren Erwerbstätigkeit
  • Schadenminderungspflicht bei teilinvaliden Personen
  • Schadenminderungspflicht des Ehepartners trotz fehlender Sprachkenntnisse/Arbeitserfahrung
  • Vermögensverzicht, wenn Pflichtteil aus der Erbschaft des Vaters nicht geltend gemacht wird
  • Verzehrbarer Vermögenswert im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG
  • Verschwendung des Vermögens 
  • Vermögensanlagen mit Verlust (Risikoabschätzung) als Vermögensverzicht
  • Öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter 
  • Vom Reinvermögen abzugsfähige Sozialhilfeschuld
  • Ausserordentliche Abnahme des Vermögens (Vermögensverzicht)
  • Begrenzter Mietzinsabzug / Eigenmietwert
  • Vermögensverzicht bei Grundstücken
  • Gewährung eines Darlehens im Lichte des Vermögensverzichts
  • Vermögensverzicht im Rahmen einer Scheidung
  • Glücksspiel als Vermögensverzicht
  • Bewertung des anrechenbaren Vermögens
  • Anrechnung hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehepartners; Anpassungsfrist
  • Einkommensverzicht bei Teilinvaliden
  • Einkommensverzicht / Zumutbarer jedoch fehlender Eingliederungswille
  • Freizügigkeitskonto (Einnahmen / Steuern)  
  • Unentgeltliches Wohnen
  • Unentgeltliches Wohnen Nichtanrechnung von Stipendien 
  • Vermögensverzicht zu Lebzeiten des verstorbenen Ehegatten
  • Herkunft und Verwendungszweck der vorhandenen Vermögenswerte
  • EL-Berechnung Kinderunterhalt 
  • Begrenzung des Abzugs von Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinsen 
  • Mietwert selbstbewohnte Liegenschaft
  • Aktueller Bedarf geht Vorsorgezwecken vor

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