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Gesundheitsvorbehalt / Vorbehalt

Inhalt

 

In Kürze

  • Gesundheitsvorbehalt

Gesetzliche Bestimmungen

  • Überobligatorium gemäss Art. 331c OR
  • Freiwilligen Versicherung für Selbstständigerwerbende gemäss Art. 45 BVG
  • Gesundheitliche Vorbehalte gemäss Art. 14 FZG
  • Gesundheitliche Vorbehalte gemäss Art. 11 FZV

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Zusammenfassung der rechtliche Grundlagen des Gesundheitsvorbehalts im Überobligatorium
  • Zeitpunkt der Anbringung des Vorbehalts
  • Kein Vorbehalt bzw. kein Rücktritt im Umfang der eingebrachten Austrittsleistungen
  • Keine rückwirkenden Gesundheitsvorbehalte
  • Ausgestaltung des Vorbehalts
  • Vorbehalt bei Wechel der Vorsorgeeinrichtung ist rechtmässig
  • Leistungsverbesserungen führen zur erneuter Risikoprüfung
  • Leistungspflicht aufgrund einer ausdrücklichen vorbehaltlosen Aufnahme
  • Formulierung der Vorbehalte
  • Gesundheitsvorbehalts infolge Herzerkrankung
  • Folgen, wenn das Ereignis gemäss Vorbehalt während Vorbehaltsdauer eintritt
  • Vorbehalte müssen formell angebracht werden / Rücktritt vom Vorsorgevertrag
  • Keine Vorbehalte in der obligatorischen Vorsorge

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