Inhalt

Gesetzliche Bestimmung

• Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt gemäss Art. 13 ATSG

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

• Massgebender Wohnsitz für die kantonale Zuständigkeit der Ergänzungsleistungen
• Vorübergehender Aufenthalt im Ausland ohne Absicht die Schweiz endgültig zu verlassen
• Defintion des Wohnsitzes als Unterstellungskriterium
• Begriff des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthalts
• Begriff des Wohnsitzes als Voraussetzung des Anspruchs auf eine ausserordentliche Rente