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Vertrauensschutz / Schutz des Vertrauens bei Auskünften oder Zusicherungen der Behörden

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Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Keine Berufung auf Vertrauenschutz bei Rückforderung zu Unrecht bezogener Invalidenrenten
  • Vertrauensschutz bei behördliche Zusicherungen oder sonstigem Verhalten
  • Schriftlich belegte telefonische Auskunft als Beweis
  • Treu und Glauben / Ungewollte, unglückliche Wortwahl
  • Falsche Auskünfte oder Zusicherungen (Abredeversicherung)

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