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Rückerstattung / Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen

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Gesetzliche Bestimmungen

  • Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG
  • Fristen für die Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG
  • Rückforderung und Fristen gemäss Art. 25 Abs. 3 ATSG
  • Rückerstattungspflichtige Personen gemäss Art. 2 ATSG
  • Rückerstattungsverfügung gemäss Art. 3 ATSG
  • Erlass in gutem Glauben empfangen bei grosser Härte gemäss Art. 4 ATSG
  • Grosse Härte gemäss Art. 5 ATSG

Tabellarische Übersicht 

  • Rückerstattungen / Rückforderungen

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge 

  • Ehefrau muss Kinderrenten infolge Revision der IV-Rente des Ehemannes zurückbezahlen
  • Beginn Verwirkungsfrist nicht zum Rückweisungszeitpunkt, sondern bei Kenntnis Gutachten
  • Verwirkungsfrist muss stets anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls ermittelt werden
  • Rückerstattungsanspruch gegenüber den Erben der verstorbenen, versicherten Person
  • Rückerstattungspflicht des Versicherten im Lichte der Bindungswirkung an das Strafurteil
  • Guter Glaube als eine der Erlassvoraussetzungen / ELG-Meldepflichtverletzung
  • Verjährter Rückforderungsanspruch einer UVG-Hinterlassenenrente
  • Rückerstattung unrechtmässig bezogener Rentenleistungen; Auslösung der Verwirkungsfrist
  • Keine Verrechnung der Rückerstattungsforderung mit Regressleistungen
  • Anwendbarkeit der längeren strafrechtlichen Verjährungsfrist
  • Rückerstattungspflicht
  • Verwirkungsfrist
  • Auslösung der Verwirkungsfrist
  • Rückerstattungsanspruch auf Grund eines provisorischen Tarifs
  • Fristauslösender Kontrollfehler
  • Verwirkungsfristen / Definition von 'Kenntnis davon erhalten'
  • Drittauszahlungen
  • Vorbescheid genügt für Fristwahrung
  • Verpflichtung des Arbeitgebers zur Rückerstattung von EO-Leistungen
  • Fristbeginn mit Kenntnis des Gutachtens
  • Zeitlicher Aufwand Datenaustausch zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse
  • Rückerstattungspflicht der Nachkommen
  • Beitragsrechtliche Erfassung mit Auswirkung auf den Rentenbezug
  • Rückforderungsrecht des Arbeitnehmers für zu viel bezahlte Beiträge
  • Definition des guten Glaubens
  • Strafprozess
  • Bedingungen einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung müssen erfüllt sein
  • Rückforderungsanspruch der Krankenversicherer gegenüber einem Spital
  • Frist für Gesuch = Ordnungsvorschrift

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