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Kürzung und Verweigerung von Versicherungsleistungen

Inhalt 

 

Gesetzliche Bestimmung

  • Kürzung und Verweigerung von Versicherungsleistungen gemäss Art. 21 ATSG

Rechtsprechung und Praxis in chronologischer Reihenfolge

  • Beweggrund (Ratio legis) von Art. 21 Abs. 5 ATSG (Straf- oder Massnahmenvollzug)
  • Straf-oder Massnahmevollzug / Einstellung der Geldleistungen
  • Angehörigenprivileg
  • Berechnung des Blutalkoholkonzentration 
  • Verspäteter Strafantritt 
  • Vollzug einer stationären therapeutischen Massnahme 
  • Sistierte Rente während der Untersuchungshaft 
  • Begriff des Verschuldens und Schusswaffengebrauch 
  • Untersuchungshaft

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