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Einsprachelegitimation / Beschwerdelegitimation

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Einsprachelegitimation gemäss Art. 49 Abs. 4 ATSG
  • Legitimation gemäss Art. 59 ATSG  

Grundlagen gemäss Rechtsprechung  in chronologischer Reihenfolge

  • Formelle Beschwerde einer Partei, die selber keine Einsprache erhoben hat
  • Berührt sein gemäss Art. 49 Abs. 4 ATSG und Art. 59 ATSG
  • Schutzwürdiges Interesse gemäss Art. 59 ATSG

Einsprachelegitimationen der Institutionen gemäss Rechtsprechung

  • Einsprachelegitimation UVG gegenüber UVG
  • Einsprachelegitimation KVG gegenüber UVG (Heilbehandlung)
  • Einsprachelegitimation UVG gegenüber KVG (Heilbehandlung)
  • Einsprachelegitimation IVG gegenüber UVG (Hilfsmittel / Sachleistungen)
  • Einsprachelegitimation IVG gegenüber UVG (Rentenanspruch / IV-Grad)
  • Einsprachelegitimation UVG gegenüber IVG (Rentenanspruch / IV-Grad)
  • Einsprachelegitimation BVG gegenüber UVG (IV-Grad)
  • Einsprachelegitimation BVG gegenüber IVG (Rentenverfügung)
  • Einsprachelegitimation ELG gegenüber IVG
  • Einsprachelegitimation Arbeitgeber gegenüber UVG und IVG
  • Beschwerdelegitimation Sozialhilfebehörde gegenüber IV
  • Einsprachelegitimation Gemeinwesen (Sozialamt)
  • Einsprachelegitimation Gläubiger
  • Einsprachelegitimation bei ausgeschlagener Erbschaft

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