Inhalt

Gesetzliche Bestimmung 

• Verletzte Auskunfts- und Mitwirkungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG

Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Rechtsprechung

• Grundsätze des Mahnverfahrens bei Berufswechsel und zumutbarer Tätigkeit
• Übergangsfrist von 3 bis 5 Monaten
• Folgen der Verletzung des Mahn- und Bedenkzeitverfahren

Weiterführende Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge  

• Verwaltung muss konkrete Verweigerungshandlung nicht abwarten
• Aufgabe der Widersetzlichkeit zwischen Neuanmeldung und Sistierung
• Verletzte Mitwirkungspflicht führt zur Umkehr der Beweislast
• Fehlen einer therapieresistenten invalidisierenden psychischen Störung 
• Dauer der Sanktion während verweigerter Mitwirkung 
• Rentenaufhebung infolge Verweigerung Begutachtung zulässig  
• Überflüssige Fragen machen Begutachung nicht unzumutbar
• Regelungen ATSG/IVG nebeneinander anwendbar 
• Begutachtungstermin verschieben zulässig​​​​​​

Interne Links > Verwandte Themen

• VVG (Krankentaggeld) > Schadenversicherung > Mahn- und Bedenkzeitverfahren