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Abklärungen > Offizialmaxime / Abklärungspflicht von Amtes wegen / Untersuchungsgrundsatz

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Gesetzliche Bestimmung

  • Offizialmaxime Gemäss Art. 43 Abs. 1 und 1bis ATSG

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Befas-Abklärungsbericht zuverlässige Entscheidungsgrundlagen für Verweistätigkeit
  • Untersuchungsgrundsatz
  • Verzicht auf die Befragung des behandelnden Psychiater
  • Dauer der Untersuchungspflicht, bewiesene Tatsachen und Beweisgrad
  • Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG sind inhaltlich identisch
  • Unabhängigkeit der Zeugen notwendig
  • Keine Rechtspflicht für bestimmte Abklärungsmethoden
  • Weigerung einer Zeugeneinvernahme möglich
  • Sachverhaltsfeststellung nicht offensichtlich unrichtig
  • Grosser Ermessensspielraum
  • Verspätete Aussagen von Arbeitskollege und Ehefrau ohne Beweiskraft

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